der Firma Script Forge

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge, die zwischen Script Forge (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden (nachfolgend "Kunde") über den Online-Shop des Anbieters geschlossen werden.

(2) Für Verbraucher gilt: Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

(3) Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung dieser AGB.

(4) Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Bestellung (invitatio ad offerendum) dar.

(2) Durch Anklicken des Buttons "Kostenpflichtig bestellen" (oder vergleichbare Bezeichnung) gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Zugang des Angebots wird unverzüglich per E-Mail bestätigt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar.

(3) Der Vertrag kommt zustande, wenn der Anbieter das Angebot durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Lieferung der Ware annimmt.

(4) Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Abgabe der Bestellung über die Druckfunktion seines Browsers ausdrucken. Nach Absenden der Bestellung wird der Vertragstext dem Kunden per E-Mail zugesandt.

(5) Vertragssprache ist Deutsch.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen können für die Lieferung von Waren Versandkosten anfallen. Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellvorgang und vor Abgabe der Bestellung deutlich mitgeteilt.

(3) Dem Kunden stehen folgende Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung:

§ 5 Lieferung und Versand

(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

(2) Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, innerhalb Deutschlands ca. 3-5 Werktagen nach Vertragsschluss (bei Vorkasse nach Zahlungseingang).

(4) Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, ist der Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall wird der Anbieter den Kunden unverzüglich informieren und bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich erstatten.

(5) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder an eine von ihm bestimmte, nicht mit dem Beförderer identische Person auf den Kunden über.

(6) Macht der Anbieter von einer ihm zustehenden Selbstbelieferungsklausel Gebrauch, so muss er den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der Leistung informieren und eventuelle Gegenleistungen unverzüglich erstatten.

§ 6 Besondere Bestimmungen für digitale Inhalte

(1) Digitale Inhalte im Sinne dieser AGB sind Daten, die in digitaler Form erstellt und bereitgestellt werden, z.B. Software, E-Books, Musik- oder Videodateien, digitale Kurse oder Vorlagen.

(2) Digitale Inhalte werden dem Kunden nach Vertragsschluss und vollständiger Zahlung zum Download bereitgestellt oder per E-Mail zugesandt. Der genaue Bereitstellungszeitpunkt wird beim jeweiligen Angebot angegeben.

(3) Der Kunde erhält an den erworbenen digitalen Inhalten ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für den persönlichen Gebrauch. Eine Weitergabe an Dritte, Vervielfältigung oder Veröffentlichung ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht gestattet.

(4) Der Anbieter gewährleistet die Funktionalität und Mängelfreiheit der digitalen Inhalte gemäß der Produktbeschreibung. Die digitalen Inhalte sind für die üblichen Nutzungszwecke geeignet.

(5) Der Kunde ist verpflichtet, die zur Nutzung der digitalen Inhalte erforderlichen technischen Voraussetzungen (z.B. aktuelle Software, Internetverbindung) selbst bereitzustellen. Die technischen Anforderungen werden beim jeweiligen Angebot angegeben.

(6) Aktualisierungen werden dem Kunden bereitgestellt, soweit dies zur Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich ist und zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vereinbart wurde.

§ 7 Besondere Bestimmungen für Dienstleistungen

(1) Dienstleistungen im Sinne dieser AGB umfassen alle Leistungen, die der Anbieter für den Kunden erbringt, z.B. Beratung, Schulungen, Workshops oder sonstige Serviceleistungen.

(2) Termine für die Erbringung von Dienstleistungen werden zwischen dem Anbieter und dem Kunden individuell vereinbart. Die vereinbarten Termine sind für beide Parteien verbindlich.

(3) Kann der Kunde einen vereinbarten Termin nicht wahrnehmen, hat er dies dem Anbieter unverzüglich mitzuteilen. Eine kostenfreie Stornierung ist bis 48 Stunden vor dem vereinbarten Termin möglich. Bei späterer Absage oder Nichterscheinen kann der Anbieter den vereinbarten Preis in Rechnung stellen.

(4) Der Anbieter ist berechtigt, Termine aus wichtigem Grund (z.B. Krankheit) abzusagen oder zu verschieben. In diesem Fall wird ein Ersatztermin angeboten. Ist ein Ersatztermin für den Kunden nicht zumutbar, kann er vom Vertrag zurücktreten und bereits geleistete Zahlungen werden erstattet.

(5) Der Erfolg der Dienstleistung hängt maßgeblich von der Mitwirkung des Kunden ab. Der Kunde ist verpflichtet, alle für die Erbringung der Dienstleistung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig bereitzustellen.

(6) Bei Online-Dienstleistungen ist der Kunde für die Bereitstellung der technischen Voraussetzungen (stabile Internetverbindung, funktionsfähige Hardware, aktuelle Software) verantwortlich.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Kaufvertrag Eigentum des Anbieters.

(2) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während der Dauer des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- oder Inspektionsarbeiten erforderlich sind, hat der Kunde diese auf eigene Kosten durchzuführen.

(3) Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn und soweit Dritte auf die Vorbehaltsware zugreifen.

§ 9 Mängelhaftung (Gewährleistung)

(1) Es gelten die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte (Gewährleistung).

(2) Gegenüber Verbrauchern beträgt die Gewährleistungsfrist für neue Waren zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei gebrauchten Waren beträgt die Gewährleistungsfrist ein Jahr.

(4) Im Falle eines Mangels hat der Käufer zunächst das Recht auf Nacherfüllung (Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl des Verkäufers). Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Käufer mindern oder vom Vertrag zurücktreten.

(5) Mängel sind dem Anbieter unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von zwei Wochen nach Erkennbarkeit, anzuzeigen.

(6) Bei digitalen Produkten schuldet der Anbieter Aktualisierungen, die für die Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit erforderlich sind, während des Zeitraums, den der Verbraucher aufgrund der Art und des Zwecks der digitalen Produkte und unter Berücksichtigung der Umstände und der Art des Vertrags erwarten kann.

§ 10 Haftung

(1) Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) Der Anbieter haftet unbeschränkt für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters oder seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(3) Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung des Anbieters auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

(4) Im Übrigen ist eine Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

(5) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe des Anbieters.

(6) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 12 Streitbeilegung

(1) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr

(2) Der Anbieter ist nicht bereit oder verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame Regelung zu treffen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.